Medienrecht in Deutschland

1. Einleitung

Die folgende Hausarbeit befasst sich mit dem Urheberrechtsgesetz bzw. mit den darin enthaltenen Leistungsschutzrechten, in der Literatur auch Nachbarrechte oder verwandte Schutzrechte genannt.

Die Rechte der Urheber und damit auch die Rechte der Leistungsschutzberechtigten wurden in den letzten Jahren, aktuell durch die Urheberrechtsnovelle von 2003 sukzessive ausgeweitet. Damit wurde der Durchsetzung moderner Kommunikationsmittel in allen Lebensbereichen und dem gewachsenen Gewicht der Kulturwirtschaft Rechnung getragen.

Mit den Leistungsschutzrechten wird nicht der Werkschöpfer geschützt, sondern solch eine Leistung, die in einem mehr oder weniger engen Zusammenhang mit der Werkschöpfung steht.

Im ersten Teil meiner Arbeit werde ich die Rechte und die Leistungsschutzberechtigten charakterisieren, um dann jeweils auf die einzelnen geschützten Gruppen und ihre Rechte einzugehen.

Im weiteren Verlauf werde ich auf die Ansprüche der Berechtigten eingehen, um abschließend den Blick auf die Zukunft des Urheberrechts und den damit verbundenen Leistungsschutzrechten zu richten.

2. Entstehung des Urheberrechts und der Leistungsschutzrechte

Das Urheberrechtsgesetz hat sich aus dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst (LUG) von 1901 und dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Kunst und Photographie (KUG) von 1907 entwickelt. Die erste Fassung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), wie wir es heute kennen, trat am 9.9.1966 in Kraft. In den folgenden Jahren war die Entwicklung des Urheberrechtssystems eine sehr dynamische, was sich in mehr als 20 konsolidierten Fassungen bis zum heutigen Tag niedergeschlagen hat. Die letzte große Änderung des UrhG war die Urheberrechtnovelle von 2003.

Die Leistungsschutzrechte haben sich im Laufe der Entwicklung des Urheberrechts herausgebildet, und dies besonders seit der Konferenz von Rom zur Revision der Berner Übereinkunft, die 1928 stattfand. Es wurden immer mehr auch Leistungen als schutzbedürftig angesehen, die zwar keine Werkschöpfung im Sinne des Urheberrechts darstellten, aber dennoch einer schöpferischen Tätigkeit entsprangen.

Besonderen Auftrieb für die Gesetzgebungsarbeit an Leistungsschutzrechten gab das Internationale Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen, das sogenannte Rom-Abkommen vom 26.10.1961.

Hierbei muss beachtet werden, dass es kein Leistungsschutzrecht im Sinne eines umfassenden oder einheitlichen Rechts gibt, vielmehr handelt es sich um die Summe einzelner, getrennt abtretbarer Befugnisse.

3. Charakterisierung der Rechte und der Leistungsschutzberechtigten

Die Auswahl der Leistungsschutzberechtigten scheint mehr oder weniger willkürlich. Nur die §§ 71, 73, 81 UrhG sehen vor, dass ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk verwertet wird. Die übrigen Leistungsschutzrechte haben zwar häufig, jedoch nicht unbedingt die Verwertung einer Werkschöpfung zum Gegenstand.

Auch die durch die §§ 70 ff. geschützten Leistungen unterschieden sich: Werden durch die §§ 73 ff.